
04.09.24 –
Finanzen: Hat die Stadt die Kontrolle verloren?
Schlechte Nachrichten über die Finanzen unserer Stadt: Eine Insolvenz, gekürzte Zuschüsse, Strafzinszahlungen… alles nachzulesen in der Presse, Social Media und dem Ratsinformationssystem der Stadt.
Das nervt, das ärgert und frustriert.
Aber Frust hilft nicht weiter. Deshalb möchten wir Grüne drei Dinge feststellen:
1. Wir weigern uns, den Kopf in den Sand zu stecken. Wir werden gemeinsam mit allen Fraktionen und der Verwaltung um jeden Euro kämpfen.
2. Ob alles so schlimm kommt, wie es jetzt aussieht, ist noch nicht sicher. Wir brauchen jetzt keine Panik sondern eine klare Analyse, zügig und mit Nachdruck.
3. Wir werden verstehen, wie es dazu kommen konnte, lernen wie es besser geht und auf Schuldzuweisungen verzichten.
Deshalb unser Appell: Ärmel aufkrempeln und Lösungen finden!
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]
Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir [...]
Schon nach einem Jahr ist offensichtlich: Diese Koalition ringt mehr mit sich selbst als mit den Problemen des Landes. Gerade jetzt bräuchte [...]