20.01.23 –

2018 kam für den Bau einer neuen Kita erstmalig der Standort „Moorstücken“ ins Gespräch. 

Nachdem zwei alternative Standorte auch diskutiert und verworfen wurden, stimmte der Sozialausschuss am 24.4.2019 einstimmig für den Standort „Moorstücken“. Zu diesem Zeitpunkt war die Fläche im Flächennutzungsplan als „potentielle Wohnbaufläche“ angegeben, ein B-Plan existierte nicht, planungsrechtlich also ungeklärt.

Im Laufe der Zeit traten dann neue Schwierigkeiten auf, wie z.B. die Zufahrt zur entstehenden Kita und das Thema Entwässerung. Dies sind mit die Hauptprobleme und auch auf schlechte und unzureichende Planung zurückzuführen. Der Fehler, Biotope und Knicks nicht zu beachten, ist dort dann das erste Mal unterlaufen. Hätte man hier vorab eine Prüfung unternommen, hätte frühzeitig mit den beteiligten Trägern öffentlicher Belange das Gespräch stattfinden können, um zu einer umweltverträglichen Lösung zu kommen. Hier muss sich auch die Politik kritisch fragen, ob die Alternativstandorte für „Moorstücken“ nicht zu schnell verworfen wurden und ob bei der Verwaltungsspitze nicht wesentlich beharrlicher und intensiver auf Informationen hätte gedrängt werden müssen. Der Informationsfluss und besonders die inhaltliche Information bestand aus Vertrösten und Beschwichtigen.

Wenn nun versucht wird, die Verzögerung populistisch auf die Umweltschutzverbände abzuschieben und Umweltschutz gegen Sozialpolitik auszuspielen („Kröten sind wichtiger als Kinder“), dann ist dies sachlich falsch. Es ist Aufgabe der Träger öffentlicher Belange, auf Fehlplanungen und Missstände hinzuweisen.

Anstatt nun einen Sündenbock für nachlässige Planung herbeizureden, muss das vorrangige Ziel sein, dringend nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen um die Betreuungsbedarfe der Eltern zu decken und schnellst möglich Betreuungsplätze zu schaffen.

An dieser Stelle möchten wir auch noch einmal dringend darauf hinweisen, die Stelle des Ortsnaturschutzbeauftragten schnell wieder zu besetzen. Diese Stelle unbesetzt zu lassen, wäre ein Armutszeugnis für die Stadt.