
15.12.24 –
Sowohl die Stadtverordnetenversammlung als auch die einzelnen Ausschüsse haben sich immer sehr wohlwollend gegenüber den Anliegen des Klinikums gezeigt. Es wurde ein flexibler Bebauungsplan in Angriff genommen und auf Vorkaufsrechte verzichtet, um die Entwicklung des Klinikums zu unterstützen. Wir haben gezeigt, dass wir hinter dem Klinikum stehen und diese Institution und die Arbeitslätze erhalten wollen. Auch ohne Resolution werden wir weiterhin die Entwicklung fraktionsübergreifend unterstützend begleiten.
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat die drängenden Probleme unserer Zeit lösen kann, ist auf dem Tiefstand. Damit wollen [...]
Beschluss des Bundesvorstands vom 5. Oktober 2026.
Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch [...]