Menü
24.10.22 –
Position und Einfluss der Grünen:
Zunächst der Hinweis dass der Einfluss der Grünen in der Bad Bramstedter Politik nicht überschätzt werden darf. Wir haben zwar sehr aktive Mitglieder in der Fraktion, jedoch ist unser Stimmrecht in den Ausschüssen als eher kleine Fraktion begrenzt. Im Ausschuss für Planungs- und Umweltangelegenheiten z.B. verfügen wir über zwei von elf Stimmen.
Wir sind sehr für die Nachverdichtung im Innenstadtbereich, es ist jedoch schon vorgekommen dass geplante Projekte dieser Art am Stimmverhalten der anderen Fraktionen gescheitert sind, obwohl die Grünen diese Projekte unterstützt haben.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]