Menü
29.04.18 –
Monikas Antwort auf die Frage, was sie von unserer Haltung zu den Straßenausbaubeiträgen hält (nicht sofort abschaffen, sondern Prüfung von wiederkehrenden Beiträgen, die deutlich gerechter und sozialer wären), lautet:
„Ich finde es sehr verantwortungsvoll, dass die GRÜNEN in Bad Bramstedt erst prüfen wollen, wie eine dauerhaft belastbare Finanzierung der Straßensanierung aussehen kann, bevor sie dem Wegfall der bisherigen Finanzierung zustimmen. Wenn im Wahlkampf Dinge versprochen werden, die hinterher nicht haltbar sind, ist die Enttäuschung groß. Bad Bramstedt muss sich finanziell strecken, um alles auf die Reihe zu bekommen. Deshalb müssen Haushaltsbeschlüsse mit Sorgfalt gefasst werden.“
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]