24.04.22 –
Die Fraktion der Grünen hat dem Projekt mehrheitlich zugestimmt. Es wird die Aufgabe der Verwaltung und der kommunalen Gremien sein, die Bebauung, die verkehrliche Anbindung, die Art der Heizung, den zusätzlichen Bedarf an Kindergartenplätzen und Schulräumen festzulegen. Die vollständige Presseerklärung.
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]